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Lach Diamant gewinnt im Patentstreit gegen Sandvik AB

Nach über 5-jährigem Rechtsstreit vor dem Europäischen Patentamt in München konnte der Einspruch von Sandvik gegen das "Chipbreaker"- Patent EP 1 023 961 abschließend zurückgewiesen werden. Das Patent wurde mit Urkunde vom 2.12.2009 vom Patentamt bestätigt.

Das "Chipbreaker" - Patent umfasst sowohl mit Laser als auch mit Funkenerosion hergestellte PKD/PKBn-Schneiden für spanbrechendes Drehen - Fräsen - Bohren und Reiben.

Zuletzt hatte Lach Diamant zur EMO 2007 vor einer Verletzung bestehender Patente gewarnt mit folgendem Text:

Der innovativ führende Hersteller polykristalliner Diamant- (PKD) Zerspanungswerkzeuge Lach Diamant Jakob Lach GmbH & Co. KG aus Hanau sieht sich in Anbetracht massiver Verletzung bestehender Europa u. internationaler Patente veranlasst, sowohl Mitbewerber als auch Kunden in der Automobil- und -Zubehör-industrie auf bestehende Rechte aufmerksam zu machen.

Hintergrund: die in den letzten Jahren zunehmende Verarbeitung von Aluminium als Leichtbaustoff in der Automobil- und -Zubehörindustrie, in der Luft- und Raumfahrt und dergleichen offenbarte Bearbeitungsprobleme. Diese Probleme waren mit Zerspanungswerkzeugen - Hartmetall oder sogar Diamant (PKD) bestückt - nicht zu lösen.

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Bei der Zerspanung - Drehen - von Teilen aus Aluminium entstehen Späne - sind sie lang, zerkratzen oder beschädigen lange Späne einmal gedrehte einwandfreie Oberflächen am jeweiligen Werkstück. Lange Späne können zudem nur umständlich entsorgt werden und erzeugen Umweltprobleme.

Lach Diamant hat sich dieses Problems vor einem Jahrzehnt mit hohem Entwicklungsaufwand angenommen und nach neuen Lösungen gesucht.

Die in den Patentschriften EP 1 023 961 B1 und EP 1 023 962 B1 beschriebenen Herstellungsverfahren zur Erzeugung polykristalliner Diamant (PKD) Schneidwerkzeuge mit integriertem Spanbrecher beschreiben technologisch neue bahnbrechende Lösungen.

 

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