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Harting: geht gegen chinesische Patentverletzer vor

Patentverletzungen und Produktplagiate aus China sind besonders für Hersteller von Markenartikeln ein großes Problem. Die Harting Technologiegruppe ist entschieden gegen einen chinesischen Hersteller vorgegangen, der ihre Steckverbinder nachgebaut hat. Nach intensiver Recherche hat das Espelkamper Unternehmen eine Klage wegen Patentverletzung auf Schadensersatz und Unterlassung bei dem Shanghai Second Intermediate Court eingereicht. Nach nur vier Monaten Verfahrensdauer erließ das Shanghaier Gericht das Urteil, wonach eine Patentverletzung festgestellt und der Hersteller zur Unterlassung von Produktion und Vertrieb der Plagiate sowie zur Zahlung eines Schadensersatzes verurteilt wurde.

Das Urteil ist ein wichtiges positives Signal für die Harting Technologiegruppe, da es nicht nur die Marktposition des Verfahrensgegners schwächt, sondern gleichzeitig eine Warnung an gegenwärtige und zukünftige Patentverletzer darstellt. Harting ist weltweit aktiv und gerade im asiatischen Markt stark vertreten. Schon seit Anfang der 90er Jahre meldet die Technologiegruppe in China Patente an, obwohl deren Durchsetzbarkeit bisher fraglich war. Der Ausgang des aktuellen Verfahrens zeigt aber nun, dass geistiges Eigentum auch in China geschützt wird. Mit seinem Vorgehen demonstriert das Unternehmen deutlich, dass es seine Rechte am eigenen geistigen Eigentum international mit allen juristischen Mitteln durchsetzt und dies auch zukünftig tun wird. lg

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