Antriebstechnik: Original und Fälschung

Sicherheit schaffen

China erreicht inzwischen das Zehnfache der deutschen Anmeldezahlen, und übertrifft auch die USA und die EU. Da nun klar zu beobachten ist, dass die Schutzrechtsanmeldungen in China steil ansteigen, da auch die Produkte der Originalhersteller als Schutzrechte angemeldet werden, haben die Originalhersteller nun ein Nachweisproblem. Der plagiierte Hersteller ist im Zugzwang und muss einen Nachweis führen, dass er sein Original-Produkt schon vor Anmeldedatum des Junk-Patents beispielsweise ver-kauft hatte, insbesondere z. B. in China. Der plagiierte Hersteller hat also Aufwand und Unsicherheit. Daher ist SEW-Eurodrive nun dazu übergegangen, auch sogenannte „State-of-the-Art“-Technologien (SOTA) anzumelden. Hierbei handelt es sich um Patent-Anmeldungen, die eigentlich weniger Erfindungen sind, sondern vielmehr Produkte beschreiben; teilweise sind diese Produkte sogar mehr als zehn Jahre alt. Diese SOTA-Anmeldungen bewirken aber, dass sie ein amtliches Einreiche-Datum erhalten, das an allen Gerichten weltweit anerkannt wird. Ziel dieser Strategie ist es, einen wasserfest nachweisbaren Stand der Technik zu schaffen, der von allen Patentämtern und -gerichten der Welt zweifelsfrei akzeptiert wird. Zwar könnten im Bedarfsfall die Bruchsaler auch so einen glaubhaften Nachweis bringen, dass das Produkt schon damals verfügbar war, aber SAP-Ausdrucke, Faxe oder Kopien werden oftmals von Gerichten nicht anerkannt. Insbesondere chinesische Gerichte glauben ausländischen Papieren nur dann, wenn sie von einem Notar stammen und von einem Landgericht beglaubigt und von der chinesischen Botschaft überbeglaubigt werden – wobei am besten der Notar den Sachvorgang, wie Verkauf oder Zurschaustellung, bezeugen sollte und nicht nur die bloße Kopie eines Papiers. Die eingereichten SOTA-Anmeldungen schützen das Unternehmen selbst und seine Kunden und Anwender vor solchen Angriffen. Mit den SOTA-Anmeldungen kann das Unternehmen vor jedem Gericht zweifelsfrei nachweisen, dass der Gegenstand zum Anmeldedatum bekannt und zum Veröffentlichungstag weltweit bekannt war.

Produkte, Lösungen, Design und Marken von SEW-Eurodrive sind also durch ein weitläufiges Maßnahmen-Portfolio geschützt. Ein Plagiator muss also damit rechnen, dass das Unternehmen seine Rechte durchsetzt. So haben die Bruchsaler auf den Messen in westlichen Ländern regelmäßig einstweilige Verfügungen erwirkt, ausgestellte Plagiate entfernen oder sogar komplette Messestände schließen lassen. ee